Mindful Business Life ist eine eingetragene Marke von Karin Bacher Consulting & Coaching e. K.

 

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen inkl. Widerrufsbelehrung von Karin Bacher Consulting & Coaching e. K.  
II. Webshop-AGB



1. Allgemeines

1.1 Karin Bacher Consulting & Coaching e. K. führt Coachings, Seminare und Workshops durch und erbringt Beratungsleistungen auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Karin Bacher Consulting & Coaching e. K. stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.2 Die von Karin Bacher Consulting & Coaching e. K. geschlossenen Verträge sind Dienstverträge, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. Gegenstand des Vertrages ist daher die Erbringung der vereinbarten Leistung, nicht die Herbeiführung eines bestimmten Erfolges.

2. Zustandekommen des Vertrages

2.1 Mit der Anmeldung zur Teilnahme an einer Veranstaltung (Seminar, Workshop, Coaching-Termin, Beratung usw.) bzw. Buchung, welche schriftlich, mündlich oder in elektronischer Form erfolgen kann, bietet der Auftraggeber Karin Bacher Consulting & Coaching e. K. den Abschluss eines Vertrages auf der Grundlage der jeweiligen Beschreibung, dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und aller ergänzenden Angaben, die während des Anmeldeprozesses mitgeteilt werden, verbindlich an. Der Auftraggeber ist an die Anmeldung 14 Tage lang gebunden.

2.2 Der Vertrag kommt mit der Annahme der Anmeldung durch Karin Bacher Consulting & Coaching e. K. zustande. Über die Annahme, für die es keiner besonderen Form bedarf, wird der Auftraggeber durch Übersendung einer Anmeldebestätigung oder mündlich informiert.

2.3 Sofern sich die Anmeldung auf eine Mehrheit von Teilnehmern bezieht, ist die anmeldende Person (respektive das Unternehmen in dessen Auftrag die Person handelt) Schuldner der Gesamtvergütung

3. Widerrufsrecht für Verbraucher (Privatpersonen)

3.1 Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäftsgrundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz 3.2 geregelt. In Absatz 3.3 findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefonanruf oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

3.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

3.3 Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

— An:
Karin Bacher Consulting & Coaching e. K.
Karl-Bührer-Straße 22
D-75177 Pforzheim

Oder per E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Oder per Fax: +49 (0) 7231-4628

— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Abschluss folgender Leistungen (*)/
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum

(*) Unzutreffendes bitte streichen 

Der Widerruf kann auch telefonisch erklärt werden:
Telefon: +49 (0) 7231-4628 631

Ende der Widerrufsbelehrung

4. Zahlungsbedingungen


4.1 Allgemeines

4.1.1 Dem Auftraggeber stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte gegen fällige Zahlungsansprüche von Karin Bacher Consulting & Coaching e.K. nur insoweit zu, als sein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.

4.1.2 Für jede Mahnung nach Verzugseintritt kann Karin Bacher Consulting & Coaching e.K. EUR 5,00 Auslagenersatz verlangen.

4.2 Honorar für Beratungsleistungen

4.2.1 Die Leistungen werden durch Karin Bacher oder durch Angestellte oder freie Mitarbeiter gemäß Vereinbarung mit dem Auftraggeber erbracht. Der Umfang der Beratungsleistungen sowie das Honorar und etwaige Kosten werden in der jeweiligen Vereinbarung zwischen Karin Bacher Consulting & Coaching e. K. und dem Auftraggeber im Einzelnen festgelegt.

4.2.2 Die vereinbarten Honorare sowie bereits entstandene Kosten werden vor Durchführung der Dienstleistung wie folgt in Rechnung gestellt. Honorare sind zu 1/3 bei Auftragserteilung, zu 1/3 bei Genehmigung des Konzeptes und zu 1/3 bei Beendigung des Auftrages jeweils ohne Abzug zu zahlen. Entstandene Kosten und in Rechnung gestellte Kosten sind ohne Abzug sofort zu zahlen.

4.3 Honorar für Coachings, Seminare und Workshops

Rechnungen für Einzel- oder Gruppen-Coachings, Seminare oder Workshops werden im Voraus gestellt und sind – falls nichts anderes vereinbart ist – sofort fällig.

4.3 Rücktritt durch den Auftraggeber, Entschädigungspauschale

4.3.1. Im Falle des Rücktritts des Auftraggebers vom Vertrag vor der Erbringung der Leistung durch Karin Bacher Consulting & Coaching e. K. (Stornierung) steht Karin Bacher Consulting & Coaching e. K. unter Berücksichtigung gewöhnlich ersparter Aufwendungen und der gewöhnlich möglichen anderweitigen Verwendung der Leistungen folgende pauschale Entschädigungen zu, jeweils bezogen auf den Rechnungsbetrag:

Bis zum 30. Tag vor Beginn des Seminars, Coachings, Workshops, der Beratung, o. ä.: 10 %, mindestens jedoch 100,00 Euro
vom 29. Tag bis zum 22. Tag vor Beginn: 25 %
vom 21. Tag bis zum 15. Tag vor Beginn: 50 %

vom 14. Tag bis zum 8. Tag vor Beginn: 75 %

bei späterer Absage oder Nichterscheinen: 100 %

4.3.2 Dem Auftraggeber ist es gestattet, Karin Bacher Consulting & Coaching e. K. nachzuweisen, dass ihm tatsächlich kein oder ein geringerer Schaden als die geltend gemachte Pauschale entstanden ist.

 
4.3.3 Sollten durch Karin Bacher Consulting & Coaching e. K. Seminarräume, Hotelzimmer, Catering oder sonstige Leistungen für den Auftraggeber gebucht worden sein, werden die No-Show-Kosten des jeweiligen Unternehmens mit einem Bearbeitungsaufschlag von 5 % an den Auftraggeber weiter berechnet.

4.3.3 Stornierungen bedürfen der Schriftform.

5. Rücktritt vom Vertrag durch Karin Bacher Consulting & Coaching e. K.

5.1 Karin Bacher Consulting & Coaching e. K. ist berechtigt, aus wichtigem Grund vom Vertrag zurückzutreten. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn:

5.1.1 für ein Seminar/ eine Veranstaltung die im Vertrag vereinbarte Mindesteilnehmerzahl nicht erreicht wurde.
 
5.1.2. falls im Vertrag keine Mindestteilnehmerzahl vereinbart wurde: wenn das Buchungsaufkommen für das Seminar/die Veranstaltung so gering ist, dass die entstehenden Kosten, bezogen auf diese Veranstaltung, eine Überschreitung der wirtschaftlichen Opfergrenze bedeuten würden und Karin Bacher Consulting & Coaching e. K. die Durchführung der Veranstaltung daher nicht zumutbar ist.
 
5.1.3 die Veranstaltung aus nicht von Karin Bacher Consulting & Coaching e. K zu vertretenden Gründen nicht durchgeführt werden kann, z. B. wegen Krankheit, Unfall des/der Dozent/in ohne Vertretungsmöglichkeit oder Ausfallen von Verkehrsmitteln (Flugausfällen), höherer Gewalt.

5.1.4 Ein Rücktritt nach den obigen Ziffern 5.1.1 und 5.1.2 ist nur bis spätestens zwei Wochen vor Beginn der Veranstaltung zulässig.


5.2 Karin Bacher Consulting & Coaching e. K. wird den Auftraggeber/Teilnehmer über den Ausfall des Seminars oder der Veranstaltung unverzüglich informieren, ihm möglichst einen Ersatztermin anbieten und im Falle eines Rücktritts eine bereits erhaltene Bezahlung zurückerstatten. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers bestehen nicht.

6. Haftung für Schäden

6.1 Karin Bacher Consulting & Coaching e. K. haftet in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haftet Karin Bacher Consulting & Coaching e. K. ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadenersatzanspruch wegen der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet Karin Bacher Consulting & Coaching e. K. in demselben Umfang.

6.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (6.1) erstreckt sich auf den Schadenersatz neben der Leistung, den Schadenersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

7. Urheberrecht, Nutzungsbedingungen

7.1 Das Urheberrecht an allen von Karin Bacher Consulting & Coaching e. K. im Rahmen der Leistungen erstellten Konzepten, Fotografien, Grafische Darstellungen, Unterlagen, Entwürfen und sonstigen Materialien verbleibt bei Karin Bacher.

7.2 Materialien und Unterlagen jeder Art, die von Karin Bacher Consulting & Coaching e. K. im Rahmen einer Leistung erstellt oder Teilnehmern von Karin Bacher Consulting & Coaching e. K. im Rahmen der Leistungserbringung zur Verfügung gestellt werden, dürfen – auch auszugsweise oder in bearbeiteter, umgearbeiteter Form - nur mit ausdrücklicher, schriftlicher Zustimmung von Karin Bacher Consulting & Coaching e. K. vervielfältigt, veröffentlicht oder öffentlich zugänglich gemacht werden.

7.3 Ein Ton- und/oder Videomitschnitt von Seminaren oder anderen Leistungen von Karin Bacher Consulting & Coaching e. K. ist nur mit schriftlicher Genehmigung von Karin Bacher zulässig.

8. Sicherung von Beratungs- und Trainingsleistungen

8.1 Der Auftraggeber informiert Karin Bacher Consulting & Coaching e. K. vor und während der vereinbarten Beratungs- und/oder Trainingsmaßnahmen laufend über sämtliche Umstände, die für die Vorbereitung und Durchführung des Auftrages wichtig sind und händigt die notwendigen Dokumente aus. Gegebenenfalls wird mindestens eine verantwortliche Kontaktperson vom Auftraggeber benannt.

8.2 Sollten Teile des Beratungs- und/oder Trainingskonzeptes und/oder Durchführung des Auftrages vom Auftraggeber Dritten in Auftrag gegeben werden, ist Karin Bacher Consulting & Coaching e. K. der Auftrag zur Koordinierung dieser Aufträge zu erteilen, um Übereinstimmung mit den konzeptionellen und didaktischen Erfordernissen zu erzielen. Zugezogene Dritte werden als Verrichtungsgehilfen von Karin Bacher Consulting & Coaching e. K. tätig, nicht als Erfüllungsgehilfen.

7.3 Karin Bacher Consulting & Coaching e. K. wählt Medienproduzenten, Gerätehersteller, und ggfs. Seminarhotels sowie sonstige Dritte aus, die von Karin Bacher Consulting & Coaching e.K. zur Durchführung des Auftrages eingesetzt werden. Die Auswahl findet im Interesse der bestmöglichen Durchführung des Auftrages statt. Karin Bacher Consulting & Coaching e. K. haftet ausschließlich für Auswahlverschulden.

9. Geheimhaltung


Karin Bacher Consulting & Coaching e. K. verpflichtet sich zur Geheimhaltung sämtlicher geschäftlich relevanter Vorgänge, die ihm durch die Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber bekannt geworden sind, auch nach Beendigung des Auftrages.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Die Geschäftsbeziehungen zwischen Karin Bacher Consulting & Coaching e. K.und dem Auftraggeber unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Teilnehmer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

10.2 Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz von Karin Bacher Consulting & Coaching e. K.in Pforzheim, soweit der Auftraggeber Kaufmann im Sinne des HGB oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder von öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

10.3 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Bestimmung treten, die im Rahmen des rechtlich Möglichen dem Willen der Parteien am nächsten kommt. Das Gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.

 

II. Webshop-AGB

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Plattform www.mindful-business-life.de

zwischen

Karin Bacher Consulting & Coaching e. K., Karl-Bührer-Straße 22, 75177 Pforzheim, Telefon.:
+49 (0)7231 4628631, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Mannheim unter HRB/A 705852, vertreten durch Karin Bacher, USt-Identifikations-Nr.: DE 218352749 - im Folgenden „Anbieter“ -

und

den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden „Kunde“ -

geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbes. Meditationszubehör wie Kissen, Bänke uvm. auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 5 bis 7 Tage.

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) und eine Lieferadresse in Deutschland angeben können.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht

(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.

(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 6 Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde kann die Zahlung per paypal über Vorauskasse auf Rechnung vornehmen

(2) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.

(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen iHv 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsbelehrung

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Klicken Sie hier, um Text einzugeben) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 

 

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular

aus und senden Sie es zurück.)

 

— An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Faxnummer und

E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:

— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag

über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden

Dienstleistung (*)

— Bestellt am (*)/erhalten am (*)

— Name des/der Verbraucher(s)

— Anschrift des/der Verbraucher(s)

— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

— Datum

(*) Unzutreffendes streichen 

 

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

September 2019